Rechtsprechung
| BPatG, 18.12.2018 - 17 W (pat) 44/15 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,48861) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 11.11.2014 - X ZR 128/09
Repaglinid - Nichtigkeitsklage gegen ein europäisches Arzneimittelpatent: …
Auszug aus BPatG, 18.12.2018 - 17 W (pat) 44/15
Für die Auswahl einer der beiden ihm bekannten Möglichkeiten unter Abwägen der jeweiligen Vor- und Nachteile und unter Inkaufnahme der entsprechenden Nachteile ist kein erfinderisches Zutun erforderlich (restlicher Teil von Merkmal M4; BGH GRUR 2006, 930 - Mikrotom, BGH GRUR 2015, 356 - Repaglinid). - BGH, 03.05.2006 - X ZR 24/03
Mikrotom
Auszug aus BPatG, 18.12.2018 - 17 W (pat) 44/15
Für die Auswahl einer der beiden ihm bekannten Möglichkeiten unter Abwägen der jeweiligen Vor- und Nachteile und unter Inkaufnahme der entsprechenden Nachteile ist kein erfinderisches Zutun erforderlich (restlicher Teil von Merkmal M4; BGH GRUR 2006, 930 - Mikrotom, BGH GRUR 2015, 356 - Repaglinid). - BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 18.12.2018 - 17 W (pat) 44/15
Mit dem jeweiligen Patentanspruch 1 gemäß Haupt- und Hilfsantrag fallen auch die jeweiligen übrigen Patentansprüche, da über einen Antrag nur einheitlich entschieden werden kann (BGH GRUR 1997, 120 - Elektrisches Speicherheizgerät).